Wie spürt man Patentverletzter frühzeitig auf?

Marktbeobachtung ist das A und O

Ein Patent wird immer nur dann verletzt, wenn alle Merkmale eines Patentanspruchs verletzt sind. Kennt nur der Patentanwalt den genauen Wortlaut, dann können die Mitarbeiter Ihres Unternehmens auf der Messe natürlich nicht wissen, ob Ihr Patent verletzt ist oder nicht. Es ist also wichtig, Ihre "Leute vor Ort"  ein bißchen auf dem Laufenden zu halten, was bei Ihnen geschützt ist. Dann ist die Bereitschaft, sich auch bei Kunden und Kongressen umzuhören größer. Vielleicht können auch gleich Kataloge und Belege gesammelt werden, wie die möglicherweise verletzende Anordnung aussieht. Das erleichtert dem Patentawalt das Leben. Patentanmeldungen des Wettbewerbs können auch ein Indiz sein, was ein Unternehmen gerade plant. Diese lassen sich z.B. durch den Patentanwalt überwachen.

Ehrliche Antwort: Das ist schwierig. Sehr schwierig. Es gibt große internationale Unternehmen, die sogar intern Preise ausgelobt haben für die Entdeckung einer Patentverletzung.

Die einzige einigermassen funktionierende Möglichkeit ist, dass Mitarbeiter, die sowohl ausreichend Kenntnisse des Patentportfolios wie auch der Produkte der Wettbewerber und des Marktes haben, diesen aufmerksam studieren. Auch Außendienstmitarbeiter, Messepersonal sowie Personen, die in der Entwicklung und Marketing (!) arbeiten, sollten ungefähr wissen, über welche Patente die eigene Firma verfügt, um Hinweise geben zu können. Viele meiner Mandanten werden auch von Zulieferern oder Kunden aufmerksam gemacht, somit ist hier eine guten Beziehung sowohl in der einen wie anderen Richtung sehr nützlich.

Eine gute interne Organisation sowie Patentstrategie hilft obendrein enorm. Bei diesen beiden Punkten können selbstverständlich externe Patentanwälte Hilfestellung leisten, ansonsten werden Externe beim Aufspüren von Patentverletzungen unerfreulicherweise meist wenig beitragen können.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter interessieren sich für die Produkte des eigenen Unternehmens und halten die Augen offen bei ähnlichen Produkten des Wettbewerbs, zum Beispiel bei Angeboten im Internet oder auf Messen Sie können auf Informations-veranstaltungen und Workshops für das Thema Patentverletzung sensibilisiert werden. Oft ärgern sie sich über Nachahmungen durch Mitbewerber und sind dadurch motiviert, auf mögliche Verletzungen hinzuweisen.

Da aber nicht alle Beschäftigten den Bestand an gültigen Schutzrechten ihrer Arbeitgeber kennen, hilft eine interne Datenbank mit Kurzinformationen über die eigenen Patente, die für alle zugänglich ist. So kann eine Voreinschätzung vorgenommen werden.

Weiterhin sollte die Hemmschwelle gesenkt werden, Kontakt zur hauseigenen Patentabteilung aufzunehmen und Hinweise zu geben. Das kann helfen, Verletzern eher auf die Spur zu kommen.