Wie spürt man Patentverletzter frühzeitig auf?

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Antwort von Dr. Renate Weisse .
Patentanwältin Berlin

Marktbeobachtung ist das A und O

Ein Patent wird immer nur dann verletzt, wenn alle Merkmale eines Patentanspruchs verletzt sind. Kennt nur der Patentanwalt den genauen Wortlaut, dann können die Mitarbeiter Ihres Unternehmens auf der Messe natürlich nicht wissen, ob Ihr Patent verletzt ist oder nicht. Es ist also wichtig, Ihre "Leute vor Ort"  ein bißchen auf dem Laufenden zu halten, was bei Ihnen geschützt ist. Dann ist die Bereitschaft, sich auch bei Kunden und Kongressen umzuhören größer. Vielleicht können auch gleich Kataloge und Belege gesammelt werden, wie die möglicherweise verletzende Anordnung aussieht. Das erleichtert dem Patentawalt das Leben. Patentanmeldungen des Wettbewerbs können auch ein Indiz sein, was ein Unternehmen gerade plant. Diese lassen sich z.B. durch den Patentanwalt überwachen.

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Antwort von Dr. Aloys Hüttermann .
Patentanwalt Michalski Hüttermann & Partner Düsseldorf

Ehrliche Antwort: Das ist schwierig. Sehr schwierig. Es gibt große internationale Unternehmen, die sogar intern Preise ausgelobt haben für die Entdeckung einer Patentverletzung.

Die einzige einigermassen funktionierende Möglichkeit ist, dass Mitarbeiter, die sowohl ausreichend Kenntnisse des Patentportfolios wie auch der Produkte der Wettbewerber und des Marktes haben, diesen aufmerksam studieren. Auch Außendienstmitarbeiter, Messepersonal sowie Personen, die in der Entwicklung und Marketing (!) arbeiten, sollten ungefähr wissen, über welche Patente die eigene Firma verfügt, um Hinweise geben zu können. Viele meiner Mandanten werden auch von Zulieferern oder Kunden aufmerksam gemacht, somit ist hier eine guten Beziehung sowohl in der einen wie anderen Richtung sehr nützlich.

Eine gute interne Organisation sowie Patentstrategie hilft obendrein enorm. Bei diesen beiden Punkten können selbstverständlich externe Patentanwälte Hilfestellung leisten, ansonsten werden Externe beim Aufspüren von Patentverletzungen unerfreulicherweise meist wenig beitragen können.

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